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Eine erfolgreiche Aktionswoche geht zu Ende

In den vergangenen Tagen haben wir als Bündnis “Smash IAA” gemeinsam mit vielen anderen Akteuren der Klimabewegung die Internationale Automobilausstellung (IAA) gestört und das Greenwashing der großen Konzerne aufgezeigt.

Schon im Vorfeld kündigte die Polizei ein enorm repressives Vorgehen gegen die Klimabewegung an und karrte in München das größte Polizeiaufgebot seit über 20 Jahren an. Den Versuch, jede Kritik an der IAA zu unterdrücken, bekamen wir schon am Anfang der Woche zu spüren. Unsere satirische Stadtführung über die “Open Spaces” der IAA am Mittwoch wurde von der Polizei unterbunden. Gleichzeitig wurden Aktivist:innen, die mit dem Zug angereist sind, direkt am Hauptbahnhof festgesetzt und stundenlang durchsucht.

Doch davon ließen wir uns nicht einschüchtern. Trotz der massiven Polizeipräsenz schafften wir es, mit zwei Fingern unbemerkt an verschiedene Orte in der Stadt zu gelangen. Unser erster Finger besuchte die IAA überraschend auf dem Königsplatz. Mit Rauch und lauten Parolen zogen knapp 50 Aktivist:innen vor den Stand von BOSCH. Dort hängten sie Banner mit Solidaritätsbotschaften an die Beschäftigten auf und verteilten Zettel mit der Botschaft “BOSCH enteignen!” Der Automobilzulieferer gibt sich als besonders umweltfreundlich und behauptet, seit Anfang des Jahres klimaneutral zu sein. Wie das zusammenpassen soll mit der Tatsache, dass BOSCH weiter Profite mit dem Verkauf von Verbrennerteilen macht, ist unklar.

Etwa zeitgleich machte sich ein zweiter Finger auf in Richtung des BOSCH Werks in Berg am Laim, in dem Teile von Verbrennermotoren hergestellt werden. Vor einigen Wochen wurde die Schließung des Werks angekündigt. Der vorgehaltene Grund war die Umstellung auf E-Mobilität und damit der Klimaschutz. Doch E-Autos sind nicht die Lösung der Klimakrise und das Werk wird auch nicht aus Liebe zur Umwelt geschlossen. Dahinter stehen viel mehr die Profitinteressen der Eigentümer:innen von BOSCH, die im Ausland für die Produktion der gleichen Verbrennerteile viel niedrigere Löhne zahlen wollen.

Statt einer Auslagerung der Produktion ins Ausland fordern die Beschäftigten eine Umstellung des Werks auf klimafreundliche und gesellschaftlich nützliche Produkte. Diese Forderungen griff unsere Aktion auf. So wurde vom Vordach des Werks ein Banner gehängt mit der Aufschrift “Gemeinsam kämpfen gegen Entlassungen und Klimazerstörung”. Auch in Redebeiträgen wurde auf die geplante Schließung des Werks eingegangen und ein gemeinsamer Kampf von Beschäftigten und Klimabewegung angekündigt.

Als gemeinsamen Abschluss unserer erfolgreichen Aktionswoche beteiligten wir uns am Samstag an der Großdemonstration gegen die IAA mit einem klassenkämpferischen Block. Mit organisierten Reihen und kämpferischen Parolen zogen wir durch die Münchner Innenstadt und setzten ein weiteres Zeichen gegen Greenwashing und Profitlogik. Auf die Angriffe der Polizei gegen den Block von Sand im Getriebe reagierten wir solidarisch und verteidigten die Demonstration gemeinsam.

Die vergangene Woche war ein wichtiges Zeichen aus der Klimabewegung. Wir sind mobilisierungsfähig. Wir sind stark. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wenn die Polizei unseren Protest unterdrücken will, müssen wir uns besser organisieren und Wege finden, wie wir trotzdem unseren Ausdruck auf die Straße bringen können. Das hat in den letzten Tagen eindrucksvoll funktioniert.

Unsere Politik hört aber nicht an diesem Wochenende auf. Großevents wie die IAA sind eine gute Möglichkeit, mit vielen Menschen gemeinsam auf die Straße und in Aktionen zu gehen. Doch auch die restlichen Tage im Jahr müssen wir politisch aktiv sein und uns organisieren. Also schließt euch einem der offenen Klimatreffen an und baut mit uns eine antikapitalistische und klassenkämpferische Klimabewegung auf!

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Bosch-Messestand blockiert und Solidaritätsaktion am Werk “Berg am Laim”

Ein Finger von SmashIAA hat das Bosch Werk in Berg am Laim besetzt! In einer kämpferischen Sponti sind wir als symbolische Solidaritätsaktion vor das Werk gezogen und haben das Gebäude und die Umgebung mit Bannern und Sprüchen verschönert. Das Werk soll geschlossen werden und alle 250 Menschen die dort arbeiten auf die Straße gesetzt werden, unter dem Deckmantel des Klimaschutz. In Wirklichkeit will Bosch nur die Gelegenheit nutzen, die Produktion von Verbrennerteilen in Länder mit niedrigeren Lohnkosten auszulagern. Wir als Klimabewegung kämpfen gemeinsam dagegen, dass die Folgen der Klimakrise auf unserem Rücken, dem der Lohnabhängigen, ausgetragen wird. Für eine Produktion in unseren Händen, nach unser aller Bedürfnissen!

Fast gleichzeitig zu dem anderen Finger hat es trotz massivem Polizeiaufgebot in der Innenstadt ein Überraschungsfinger auf den Stand von Bosch auf dem Open Space Königsplatz geschafft und dort gestört. Bosch bleibt Klimakiller, stellt sich aber auf der IAA als grün und nachhaltig dar. Die Aktion dort hat gezeigt: Wir lassen und von eurem Greenwashing nicht verarschen! Wir stören eure Autoparty!

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Wir lassen uns nicht einschüchtern

Schon am Mittwoch, unserem ersten Aktionstag, agierte die Polizei in München enorm aggresiv und unterdrückte jede Form des kreativen Protests.

Am Nachmittag wollten sich etwa 30 Aktivist:innen in einer satirischen Stadtführung die Stände von BMW und Co auf den “Open Spaces” der IAA anschauen und sich über die Greenwashing-Lügen der Autokonzerne informieren. Doch dazu kam es nicht. Schon im Zwischengeschoß der U-Bahn Station kesselte eine unüberschaubare Anzahl an Polizeibeamt:innen die Gruppe unter dem vorgeschobenen Grund der Ticketkontrolle. Mit brutaler Gewalt wurden die Aktivist:innen einzeln aus der Gruppe gezerrt und ihre Personalien festgestellt. Einzelne Menschen wurden mitgenommen und mussten bis tief in die Nacht auf der Polizeiwache ausharren.

Später am gleichen Abend kamen zwei Züge mit Aktivist:innen aus anderen Städten am Münchner Hauptbahnhof an. Auch dort wartete schon eine riesige Zahl an Polizist:innen am Gleis und ließ die Menschen nicht weiter zum Protestcamp ziehen. Auch hier wurden alle Personalien festgestellt, sämtliche Taschen durchsucht und einzelne Menschen bis in die Nacht festgehalten.

Die gestrige Repression stellt einen massiven Eingriff in unsere Grundrechte dar. Aber wir müssen standhaft bleiben und dürfen uns nicht einschüchtern lassen, denn genau das ist der Zweck der Repression. Weil unser Protest effektiv ist und das Kapital unter Druck steht, reagiert der Staat gereizt und aggresiv. Wir lassen uns davon nicht beeindrucken und setzen unseren Protest weiter fort. Aufrecht und gut organisiert.

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Statement zur angekündigten Repression gegen die Proteste

In wenigen Tagen startet die Internationale Automobilausstellung in München – und die Proteste dagegen. Das angeschlagene Auto-Kapital versucht sich dort nochmal stark und selbstbewusst zu präsentieren. Doch es ist ganz schön in die Enge getrieben. Die wirtschaftliche Lage wird in der sich zuspitzenden Überproduktionskrise immer angespannter. Und angefangen mit dem Dieselskandal gerät die Automobilindustrie auch zunehmend in den Fokus der Klimabewegung, die sich das Greenwashing von BMW und Co nicht länger gefallen lässt. Spätestens bei der letzten IAA in Frankfurt hat das glänzende Image der Branche einige tiefe Kratzer erlitten.

Die Antwort des unter Druck stehenden Kapitals ist widersprüchlich. Auf der einen Seite versucht die Messe mit offenen Ständen in der Innenstadt ansprechbar und dialogfähig zu wirken. Auf der anderen Seite wird das größte Polizeiaufgebot seit über 20 Jahren in München aufgefahren, um die Messe von den Protesten abzuschirmen.

Die bayerische Polizei und Innenminister Herrmann dienen hier als Handlanger der Automobilkonzerne. Freundliche Kritik an der Industrie sei gut und nett – aber nur solange sie niemanden stört. Vor allem nicht die IAA in ihrer glänzenden Selbstdarstellung. Blockaden und weitergehende Aktionen werden ihres Inhalts beraubt und als unpolitische Randale dargestellt. Mit dieser Rhetorik versuchen die Herrschenden eine Spaltung in der Klimabewegung herbeizuführen und den legitimen Protest in gut und böse zu unterteilen.

Gleichzeitig kündigt der Staat schon im Vorhinein Polizeigewalt und repressives Vorgehen gegen Klimaaktivist:innen an. Die Begründung liefert er gleich mit: Es mobilisieren linke Kräfte aus ganz Deutschland nach München. Da fühlt sich das Kapital natürlich bedroht und möchte angemessen verteidigt werden.

Davon lassen wir uns nicht einschüchtern. Wir müssen den Spaltungsversuchen von oben aktiv entgegentreten. Nur gemeinsam und solidarisch können wir als Klimabewegung genug Wirkmacht entfalten, um tatsächliche Veränderung herbeizuführen. Wir sind solidarisch mit allen Protesten, die sich gegen die Logik des Profits und die Ausbeutung von Mensch und Natur richten.

Ob hier, ob da: Smash IAA!

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Website überarbeitet

Wir haben unsere Website überarbeitet. Unter dem Punkt Aktionswoche findet ihr alle Infos zu Anreise, Camp und Aktionen während der IAA. Lest euch die Infos aufmerksam durch und schreibt uns bei Fragen gerne eine Mail an smashiaa[at]riseup.net

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Adbusting gegen die IAA

Vergangene Woche sind in verschiedenen deutschen Städten gefälschte Werbeplakate für die Internationale Automobilausstellung in München aufgetaucht. Auf Plakaten gesteht der Verband der deutschen Automobilindustrie, dass es bei der Ausstellung lediglich darum gehe, dreckige Autos als „grün“ zu verkaufen. Es gehe nur um Profit, die Zukunft der Arbeiter:innen in der Automobilindustrie sei dem Verband genauso egal, wie die der Umwelt.

Mit der Aktion machen wir auf die Arbeiter:innenfeindlichkeit und das Greenwashing der Automobilindustrie aufmerksam und mobilisieren nochmal kreativ zu den Protesten gegen die IAA. Kommt vom 8. bis 12. September nach München! Lassen wir die Ausbeutung und Zerstörung unserer Lebensgrundlagen nicht unbeantwortet!

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Das Mobilitätswende Camp braucht deine Hilfe

Vom 7. bis 13. September wird es in München das Mobilitätswende Camp geben. Als verbindendes Element der verschiedenen Proteste gegen die IAA wird das Camp etwa 1.500 Menschen Zeltmöglichkeiten, Toiletten, Essen und Support-Strukturen bieten. Mit Vorträgen, Workshops, Podiumsdiskussionen und Filmen werden wir auch über die direkten Aktionen auf der Straße hinaus ein ausführliches Programm bieten.

Für einige Dinge wie Zelte, Material, Verpflegung usw. müssen wir Geld in die Hand nehmen. Wenn ihr das Camp unterstützen wollt, freuen wir uns sehr über eine Spende. Am einfachsten geht das über die Crowdfunding Kampagne auf Betterplace.

Oder ihr überweist etwas Geld direkt auf das Konto vom Camp. Die Kontodaten findet ihr auf der Spendenseite vom Camp.

Wenn ihr nützliche Dinge wie z. B. Zelte, Sprinter für uns habt meldet euch unbedingt beim Camp unter der Adresse:

mobilitaetswende_camp_muenchen@riseup.net

Mehr Infos gibt es außerdem auf der Camp Website. Auf ein kämpferisches Protestcamp in München!

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Starke Beteiligung am Aktionstag zum ÖPNV

Am 10. und 11. Juli haben wir zum dezentralen Aktionstag für einen besseren ÖPNV aufgerufen. Um eine radikale Verkehrswende weg vom Individualverkehr umsetzen zu können, brauchen wir einen gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr, den sich alle leisten können. Wir haben haben unseren Forderungen in verschiedenen Städten mit kreativen Aktionen Ausdruck verliehen.

Das Klimatreffen Bonn startete am Samstag mit einer kämpferischen Demo durch die Innenstadt. Eine Woche zuvor wurde bereits ein riesiges Transpi mit unserem Motto “Öffis sind Klasse” gemalt. Im Anschluss fand eine Kundgebung auf dem Frankenbadplatz statt. Dort konnten Passant:innen bei einer Tombola mitmachen, auf der es vorgeblich einiges zu gewinnen gab: Kostenlosen ÖPNV, die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz für ein Dorf der eigenen Wahl, höhere Löhne und bezahlte Pausen für die Angestellten im öffentlichen Nahverkehr. Doch leider zogen die Teilnehmer:innen immer nur Nieten: zugeparkte Radwege beispielsweise. Oder überteuerte Bahntickets. So ist das nun einmal mit den Wahlversprechen.

Aber immerhin hatten die Genoss:innen einen Trostpreis vorbereitet: Eine große Andi Scheuer-Piñata, die alle Teilnehmer:innen der Aktion einmal mit einer Fahne verdreschen durften. Einige hielten das sogar eher für den Hauptgewinn.

In Stuttgart organisierte das Aktionstreffen Klimagerechtigkeit eine Kundgebung auf dem Schlossplatz. Dort gingen verschiedene Redner:innen auf den kostenlosen ÖPNV als klimafreundliche und sozial gerechte Alternative zum motorisierten Individualverkehr ein und stellten unsere Mobilisierung gegen die IAA vor. Danach zogen Aktivist:innen zum Baden-Württembergischen Verkehrsministerium und versperrten den Eingang. Unter dem Motto “Ihr verbaut uns unsere Zukunft – Wir verbauen euch euer Büro” stellten sie eine Mauer aus rund 40 Pappkartons auf. Darauf brachten sie verschiedene Forderungen für eine besser Verkehrspolitik an.

Der Aktionstag des Klimatreffens München begann mit einer Schnitzeljagd durch verschiedene öffentliche Verkehrsmittel. Auf dem Weg lernten die Teilnehmer:innen einiges über die Arbeitsbedingungen im ÖPNV. Außerdem konnten sie verschiedene Botschaften für eine radikale Verkehrswende im Stadtbild hinterlassen

Im Anschluss gab es eine Demo durch das Münchner Viertel Haidhausen. Mit klassenkämpferischen Parolen und unter viel Zuspruch der Passant:innen wurden die Forderungen nach einem massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und besseren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten auf die Straße getragen.

Auch in anderen Städten beteiligten sich Klimagruppen an unserem Aktionstag: In Regensburg fand eine Fahrraddemo unter dem Motto “Freie Fahrt für Bus & Bahn” statt. In Augsburg gab es eine Radldemo, auf der eine sozial gerechte Mobilitätswende und ein kostenloser ÖPNV gefordert wurde. In Köln veranstaltete das Antikapitalistische Klimatreffen eine Kundgebung für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Die zahlreichen Aktionen zeigen: Wir sind alle hochmotiviert und die IAA kann sich auf was gefasst machen! Kommt mit uns zu den Protesten im September nach München und lasst uns richtig Dampf machen!

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Öffis sind Klasse: Dezentrale Aktionstage am 10. + 11. Juli

Stell dir vor, es ist Klimakrise und Millionen Menschen haben keinen Zugang zum Zugverkehr. In vielen Dörfern und Gemeinden kommt der Bus nur einmal am Tag und die Bahn überhaupt nicht. Seit der Privatisierung der Deutschen Bahn in den 90er-Jahren wurden knapp 6000 km Schiene stillgelegt und mehrere ostdeutsche Städte vollständig vom Fernverkehr abgeschnitten. Für Millionen Menschen in ländlichen Gebieten gilt: Auto – oder zuhause bleiben.

Stell dir vor, es ist Klimakrise und Bus und Bahn sind für viele Menschen unbezahlbar. Selbst mit einem Mietauto kommt man oft schneller und günstiger durch die großen Städte als mit den Öffis. Die Ticketpreise werden immer weiter erhöht. Und knapp 7000 Menschen landen jedes Jahr wegen Schwarzfahren im Gefängnis.

Stell dir vor, es ist Klimakrise und der öffentliche Verkehr soll trotzdem nur dem Profit dienen. Die Arbeitsbedingungen im ÖPNV sind so schlecht, dass knapp 15.000 Stellen unbesetzt sind. Die Beschäftigten kämpfen mit zu kurzen Pausen, unplanbaren Schichten und niedrigen Löhnen. Die Infrastruktur wird privatisiert und an Investor:innen verscherbelt. Regionalbahnhöfe werden zu Geisterbahnhöfen, ohne Klos und ohne Regenschutz. Seit 1999 hat die Deutsche Bahn 2250 Bahnhofsgebäude verkauft. Und wenn Beschäftigte und Fahrgäste sich beschweren, heißt es: „Leider ist kein Geld da!“ Kurz bevor die nächste Milliarde den Kapitalist:innen der Automobilindustrie geschenkt wird.

Stell dir vor, all das ist Realität. Dann hast du Deutschland 2021. Das Land des Auto-Kapitals.

Aber nicht mehr länger. Nicht mit uns.

Wir rufen auf zum dezentralen Aktionswochenende unter dem Motto „ÖFFIS SIND KLASSE. Bus und Bahn für alle!“

Am 10. und 11. Juli wollen wir bundesweit auf die Straße gehen und mit kreativen Aktionen klar machen: Wir wollen Bus und Bahn für alle! Und zwar: Jetzt.

 

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Gelungener Auftakt zur Mobilisierung gegen die IAA

Als Smash IAA Bündnis beteiligten wir uns in verschiedenen Städten am bundesweiten Aktionstag gegen Autobahnen und starteten die Mobilisierung gegen die Internationale Automobilausstellung vom 6. bis 12. September in München.

Los ging’s am Freitag mit Fahrraddemonstrationen gegen den Bau der Rheinspange zwischen Köln und Bonn. Die Rheinspange ist eine neue Autobahnbrücke über den Rhein, die quer durch Wohngebiete und Wasser- bzw. Naturschutzgebiete entstehen soll. Die Antikapitalistischen Klimatreffen aus Köln und Bonn beteiligten sich an den jeweiligen Demos, die von verschiedenen Umwelt- und Klimagruppen organisiert wurden und sich zwischen den Städten zu einer gemeinsamen Abschlusskundgebung trafen. Dort wurde unser Aufruf für die Proteste gegen die IAA im Sommer verteilt und der Zusammenhang von Autoindustrie und Klimazerstörung klargemacht.

Weiter ging es am Samstag: In München folgten über 300 Radfahrer:innen dem Aufruf vom Antikapitalistischen Klimatreffen München und dem lokalen #noIAA Bündnis zu einer Demo, die die Proteste gegen die IAA schon jetzt im Fokus hatte. Am Rand der Route ließen Aktivist:innen von einem Parkhaus am BMW Werk ein großes Banner herunter und gaben mit Feuerwerk und Pyrotechnik den Startschuss für die Mobilisierung von unserem Bündnis. Bei der Abschlusskundgebung vor einem Gebäude der Strabag wurde spontan eine Baustelle errichtet und der Umbau des Straßenbaukonzerns eingeleitet. Gefordert wurde “ein solidarisches Verkehrssystem, die Enteignung der Großkonzerne und das Ende des Kapitalismus”.

Etwa zeitgleich beteiligten sich 150 Menschen an der Fahrraddemo vom Aktionstreffen Klimagerechtigkeit in Stuttgart. Die Demo unter dem Motto “Autobahnen abbauen – Klimakampf aufbauen!” führte zum Baden-Württembergischen Verkehrsministerium, wo Aktivist:innen eine symbolische Barrikade in Form eines Blumenbeets aufschütteten. Dabei wurde klargemacht, dass sich der Protest nicht gegen einzelne Autofahrer:innen und Beschäftigte in der Autoindustrie richtet, sondern gegen das ewig gestrige Mobilitätskonzept und das Greenwashing der Kapitalist:innen. Auch in Stuttgart wurde die Demonstration genutzt, um auf die Proteste gegen die IAA in München zu mobilisieren und für ein System zu kämpfen, das auf Bedürfnisorientierung der Menschen und Nachhaltigkeit basiert.

In Karlsruhe organisierten Aktivist:innen aus verschiedenen Zusammenhängen eine Kundgebung vor der Autobahn GmbH und brachten Schilder mit Forderungen an deren Firmenzentrale an. Zu lesen war dort unter anderem “Gegenmacht aufbauen statt Autobahn ausbauen” und “Kostenloser ÖPNV jetzt!”. Auch auf dieser Kundgebung wurden Flyer für unsere Mobilisierung verteilt und eine Fahne mit unserem Logo gehisst.

Alles in allem war der Aktionstag gegen Autobahnen ein großer Erfolg und hat gezeigt, dass mit der Klimabewegung weiter zu rechnen ist. Wir freuen uns schon auf die nächsten dezentralen Aktionen und natürlich unsere große Mobilisierung im September.