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Verkehrsministerium zugemauert, Andi Scheuer geschlagen

Mit einer symbolischen Blockade vor dem Stuttgarter Verkehrsministerium, einer Andi-Scheuer-Piñata in Bonn und vielen weiteren kreativen Aktionen wurde am Wochenende bundesweit auf die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) mobilisiert.

Viel hätte es zu gewinnen gegeben: Kostenlosen ÖPNV, die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz für ein Dorf der eigenen Wahl, höhere Löhne und bezahlte Pausen für die Angestellten im öffentlichen Nahverkehr. Aber aus irgendeinem Grund zogen die Passant:innen, die vergangene Woche an der Tombola des „Antikapitalistischen Klimatreffens Bonn“ teilnahmen, immer nur Nieten: zugeparkte Radwege beispielsweise. Oder überteuerte Bahntickets.

So ist das nun einmal mit den Wahlversprechen.

Aber immerhin hatte das Bonner Klimatreffen einen Trostpreis vorbereitet: Eine große Andi Scheuer-Piñata, die alle Teilnehmer:innen ihrer Aktion am Wochenende einmal mit einer Fahne verdreschen durfte. „Fühlt sich an wie der Hauptpreis“, fand so manche Teilnehmer:in.

Die Aktion war Teil des bundesweiten Aktionswochenendes unter dem Motto „ÖFFIS SIND KLASSE“, mit dem das Bündnis „Smash IAA“ am Wochenende bundesweit auf die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung mobilisiert hat.

In vielen Städten waren im Rahmen dieses Aktionstages Klimaaktivist:innen auf die Straße gegangen, um einen kostenlosen, barrierefreien und gut ausgebauten ÖPNV zu fordern. Unter anderem in Köln, Bonn, Stuttgart, München, Karlsruhe, Regensburg und Augsburg hatten Aktivist:innen Demonstrationen und Kundgebungen veranstaltet, in denen sie auf den Zustand des öffentlichen Nahverkehrs in Deutschland hinwiesen und eine radikale Verkehrswende forderten.

Unter dem Motto „Ihr verbaut uns unsere Zukunft – Wir verbauen euch euer Büro“ zogen Aktivst:innen in Stuttgart zum Verkehrsministerium und blockierten mit einer Mauer aus rund 40 Pappkartons den Eingang zu den Büros des Ministeriums. Auf den Kartons waren Botschaften zu lesen wie „Kostenloser ÖPNV für alle“ oder „Mobilität darf keine Ware sein“.

Wir wissen: Aktuell ist es für viele Menschen überhaupt keine Option, das Auto stehen zu lassen“, sagt Anna Meyer, Pressesprecherin von „Smash IAA“. „Der Individualverkehr hat abgewirtschaftet. Was es braucht ist eine radikale Verkehrswende. Die Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr sind dabei unsere natürlichen Verbündeten. Nur gemeinsam können wir unsere Forderungen durchsetzen.“

In München veranstaltete in diesem Sinne das „Antikapitalistische Klimatreffen München“ eine Schnitzeljagd, auf der sich die Teilnehmer:innen über die Arbeitsverhältnisse in den Öffis informieren konnten und Botschaften für eine radikale Verkehrswende im Stadtbild hinterließen. Die abschließende Demonstration durch München-Haidhausen stieß auf viel Zuspruch bei den Passant:innen.

Meyer sagt: „Während den Autokonzernen auch während der Pandemie noch Milliarden in den Hintern geschoben werden, soll für den ÖPNV kein Geld da sein. Doch das lassen wir uns nicht länger gefallen. Wir werden im September gegen die IAA auf die Straße gehen und der Automobilindustrie die Hölle heiß machen.“

Über eine Berichterstattung zu unserer Beteiligung an den Aktionstagen und den kommenden Protesten gegen die IAA in München würden wir uns freuen.

Den gesamten Aufruf zu den Protesten gegen die IAA finden Sie unter: smashiaa.noblogs.org

Bei Rückfragen erreichen Sie uns unter: smashiaa-presse(at)riseup.net